Wald erhalten statt Kiesabbau!

Die Zerstörung von wertvollem Bann- und Erholungswald durch Kiesabbau im Würmtal geht weiter. 42 Hektar (ca. 59 Fußballfelder) sind im Forst Kasten gefährdet, im Planegger Holz (‚Dickwiese‘) zunächst 24 Hektar (ca. 33 Fußballfelder). Zusammen 66 Hektar! Wir finden: Kiesabbau sollte nur noch auf unbewaldeten Flächen stattfinden!

In unserem Wald vermutet: Seltene Haselmaus (© BUND/Ralf Meyer)

Bürger aus dem Würmtal, Germering, München und der Region setzen sich für unseren Wald ein. Möchten auch Sie helfen? Klicken Sie rechts im Menü auf ‚Aktiv werden‘! Sammeln Sie Unterschriften (WÜRMTAL-APPELL 2019 Sammlung bis 2020, Stand 21 Okt. stolze 11.400 Unterschriften). Unterzeichnen Sie zusätzlich die ONLINE-PETITION ‚Würmtaler Wald erhalten‘.

Die Gemeinden lehnen Kahlschlag & Kiesabbau zwar ab. Aber sie wurden nur angehört. Die Entscheidung liegt bei Regierung von Oberbayern und Landratsamt München. Das Raumordnungsverfahren Planegger Holz bei der Regierung von Oberbayern dauert ca. bis Jahresende. Erklärt diese die Rodungen für ‚raumverträglich‘, folgt das Genehmigungsverfahren. Im Forst Kasten entscheidet sich im Herbst, ob die Waldbesitzerin (Städt. Stiftung) der Fa. Glück oder jemand anderem die Auskiesung erlaubt oder ob der Wald bleibt. Schreiben Sie Landrat Göbel, Chef der Genehmigungsbehörde für beide Gebiete, sowie Münchens Oberbürgermeister Reiter oder Ministerpräsident Söder!

Gefährdete Fläche Planegger Holz: die blau gefärbte Raute zwischen Germering, Gräfelfing und Planegg
Nicht weit entfernt: Klosterwald Maria Eich mit Methusalem-Eichen und bedrohten Urzeit-Käfern
Zerstörter Forst Kasten 2019: Eine Schneise klafft zwischen Krailling, Neuried, Planegg und München. Bis hier wieder richtiger Wald steht, vergehen Jahrzehnte! Das droht nun auch dem Planegger Holz.
Historie Abbau Forst Kasten Nord –> Süd: Hellblau: Ausgekiest u. verfüllt alte Genehmigung. Gelb: Aktuell genutzte Genehmigung, teils wiederverfüllt. Schwarz: in Arbeit. Grau: geplant. Lila: Planegger Gemeindegrenze

Vorranggebiet Kies aus Forst Kasten entfernen – wie geht das? Problematische Strukturen & Prozesse in der Regionalplanung

Kiesabbau sollte künftig nur noch da stattfinden, wo kein Wald steht. Flächen, wo niemand wohnt und die gut angebunden sind, gibt es genug!

Wenn sich – was wir hoffen – der Münchner Stadtrat am 21.11. entscheidet, doch keinen Kiesabbau im Forst Kasten durchführen zu lassen, stellt sich die Frage: Wie bekommen wir das im staatlichen Regionalplan 14 festgelegte ‚Vorranggebiet Kies‘ 804 weg, damit es künftig für das Landratsamt schwieriger wird, dort einen Kiesabbau zu genehmigen?

Um ein Vorranggebiet aus einem Regionalplan zu entfernen, muss nach Auskunft des zuständigen Wirtschaftsministeriums ein Fortschreibungsverfahren über den Regionalen Planungsverband (RPV) stattfinden. So, wie das Gebiet hineingekommen ist, kann es auch wieder hinaus.

Es reicht eine Gemeinde, die das beantragt. Sie braucht dazu gute Argumente, warum sich das Gebiet nun doch nicht bzw. nicht mehr zur Auskiesung eignet, und sie muss eine Mehrheit im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbands überzeugen. Hier finden Sie dessen Mitglieder. Die beantragende Gemeinde selbst muss nicht Mitglied sein, da sie automatisch Mitglied in der übergeordneten Vollversammlung des RPV ist; das genügt. Unsere Würmtaler Bürgermeister und Münchens OB Reiter könnten hier vorangehen und an alle Mitglieder des Ausschusses appellieren: Schließen Sie sich einem solchen Antrag an! Auch der RPV selbst könnte eine Herausnahme beantragen, ebenso eine ‚Fachstelle‘, z.B. eine Umweltschutzbehörde.

Nötig ist zudem ein Fachbeitrag vom Rohstoffgeologischen Dienst im Landesamt für Umwelt, der z.B. besagt, woher Rohstoffe alternativ kommen könnten, wie es mit Recycling aussieht (siehe z.B. ZDF-Beitrag ‚Schätze im Schutt‘) etc. Der RPV bezieht zusätzlich erneut andere ‚Belange‘ ein, so wie schon bei der Festsetzung des Vorranggebiets, auch den mächtigen Industrieverband BIV, der Lobbyarbeit für den Kiesabbau betreibt und enge Kontakte zu Landes- und Bundespolitikern anstrebt. Bei solchen Abwägungen spielen sogenannte ‚informelle Abstimmungen‘ eine zunehmende Rolle. Das spielt natürlich den Lobbyisten in die Hände.

Die Entscheidung liegt letztlich beim RPV. Die Regierung von Oberbayern als ‚höhere Landesplanungsbehörde‘ greift nur ein, wenn etwas nicht rechtens ist. Wann das der Fall ist und wer das wann wem meldet, habe ich noch nicht rechechiert. Das Wirtschaftsministerium wiederum ist die ‚oberste Landesplanungsbehörde‘, sozusagen die ‚Oberaufsicht‘. Bindeglied zwischen dem RPV und der Regierung von Oberbayern ist der Regionsbeauftragte Winter, der also quasi in beiden Behörden, beim RPV und der für den RPV zuständigen Aufsichtsbehörde, ‚zuhause ist‘.

Der Industrieverband BIV sitzt auch im ‚beratenden‘ Planungsbeirat des RPV, zusammen mit vielen weiteren mächtigen Wirtschaftsverbänden und Unternehmen wie IHK, Vereinigung der Bay. Wirtschaft, Flughafen München GmbH oder Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V. (BFW) (‚Brancheninteressen durchsetzen‘), der den Bauboom und damit den Rohstoffverbrauch ankurbelt. Wenn Sie sich die Mitglieder anschauen, stellen Sie einen deutlichen Mangel an Vertretern von Wald- und Klimaschutz fest. Zur Vorbeugung gegen künftige Waldrodungen und Naturzerstörungen müssten die Strukturen in der Regionalplanung und die Entscheidungsprozesse deutlich verändert werden. (Recherche: A. Pfeiffer)

Entscheidung: Stadt München (21.11.) + Regierung von Oberbayern (’noch vor Weihnachten‘)

So weit ich das bei den zuständigen Personen in den staatlichen Stellen herausfinden konnte, entscheidet die Regierung von Oberbayern noch vor Weihnachten, ob unser Wald Planegger Holz (Dickwiese) gerettet ist.

Das ist er, wenn die Regierung sagt: Stopp, eine Abholzung zur Rohstoffgewinnung ist im Wald, zumal im Bannwald, Landschaftsschutzgebiet und Regionalen Grünzug ’nicht raumverträglich‘.

Auch dann nicht, wenn zugleich in Forst Kasten der Kiesabbau zu Ende geht (Landrat Göbel hatte die Ablehnung des Kreistags zum Kiesabbau Planegger Holz daran geknüpft, dass es in Forst Kasten weitergehen muss, und dies so bei der Regierung von Oberbayern eingereicht). Wir sagen: Beide Vorhaben sind nicht raumverträglich – zusammen wie einzeln!

Sicher werden sich die zuständigen Minister und der Ministerpräsident einschalten, weil sie keinesfalls für den Verlust von so riesigen Waldflächen am Stadtrand verantwortlich sein wollen.

Zum Forst Kasten erfährt der Sozialausschuss des Münchner Stadtrates am 21.11., ob es rechtlich möglich ist, aus der EU-weiten Ausschreibung von 9,5 ha für Kiesabbau im Wald der städtischen Heiliggeistspital-Stiftung auszusteigen.

Wenn das gelingt, dann ist das Schlimmste, was noch passieren kann, dass die Fa. Glück ihren aktuellen privatrechtlichen Prozess gegen die Stiftung gewinnt um die Interpretation eines Stücks Papier, das die Fa. Glück für einen Vorvertrag zur Auskiesung hält, die Stiftung jedoch nicht.

Besuch bei Münchens OB Reiter: 11.000 Unterschriften für Wald-Erhalt präsentiert

Präsentation von über 11.000 Unterschriften bei OB Reiter. v.l.n.r. Nicole Neubauer, Annette Lösler, OB Dieter Reiter, Katharina Aulinger-Fuchs, Christian Koller, Katrin Koller, Malwina Andrassy (alle Wald-Neuried-erhalten), Astrid Pfeiffer (Rettet den Würmtaler Wald)

Eine Abordnung von Wald-Neuried-erhalten und Rettet den Würmtaler Wald hat am 22.10.2019 Münchens Oberbürgermeister Reiter in seinem Büro besucht. Reiter ist Vorsitzender der städtischen Heiliggeistspital-Stiftung, der Waldeigentümerin im Forst Kasten, wo 42 Hektar von Kahlschlag und Kiesabbau bedroht sind.

Mehr als 11.000 Unterschriften aus dem Würmtal-Appell 2019 hatte die Abordnung mitgebracht.

Spannende Neuigkeit:

Bezogen auf die EU-weite Ausschreibung von 9,5 Hektar Wald der Städtischen Stiftung durch die Stadt München, die derzeit läuft, sagte Reiter: „Am 21. 11. 2019 wird klar, ob wir das Vergabeverfahren beenden müssen mit einem Zuschlag oder nicht.“

Reiter plädiert dafür, das Vergabeverfahren durch die Stadt München zu stoppen, um den Wald zu erhalten, und lässt derzeit juristisch prüfen, ob das rechtlich geht oder ob einer Abbau-Firma der Zuschlag erteilt werden muss. Wenn einer Firma der Zuschlag erteilt werden muss, bleibt uns noch die Hoffnung, dass diese in dem Genehmigungsverfahren beim Landratsamt, das sie dann beantragen muss, scheitert.

Falls das Vergabeverfahren gestoppt werden kann, müssen wir noch hoffen, dass die Gräfelfinger Fa. Glück ihren aktuell laufenden Zivilprozess um einen älteren, angeblichen Vorvertrag verliert, der ihr Auskiesungsrechte auf eben diesem Gebiet im Forst Kasten zugesichert haben soll. Ob dies der Fall ist, ist zwischen Fa. Glück und der Stiftung strittig. Sollte Glück gewinnen, dann kann er das Genehmigungsverfahren beim Landratsamt beantragen.

Der Forst Kasten ist also noch lange nicht gerettet – und wenn er gerettet wird, rückt die Dickwiese im Planegger Holz wieder in den Fokus. Dort läuft derzeit ein Raumordnungsverfahren bei der Regierung von Oberbayern, von dem wir hoffen, dass es negativ (also pro Wald) ausgeht. Solange die Auskiesung im Forst Kasten besteht, stehen die Chancen für die Dickwiese besser. Eine verzwickte Situation also.

Neurieder Gemeinderat mit Signal an Stadt München gegen Auskiesung Forst Kasten

Am Dienstag, 22.10. hat der Gemeinderat Neuried folgenden Beschluss gefasst:

‚Der Gemeinderat Neuried beschließt, sich klar gegen den Kiesabbau im Forst Kasten auszusprechen und somit dem Münchner Stadtrat ein Signal für die Sitzung Mitte November zu geben, dass eine Auskiesung durch die Heiliggeistspital-Stiftung auf Neurieder Gebiet zur Ablehnung kommen soll. Die Kiesabbauvorrangfläche 804 liegt inmitten eines Bannwaldes und Naherholungsgebietes. Im Sinne des Umwelt- und Naturschutzes (auch CO2-Problematik) soll die Ausbeutung dieser und weiterer Flächen im Wald durch Kiesabbau verhindert werden.
Die Verwaltung der Gemeinde Neuried soll alle notwendigen Schritte einleiten, um das Kiesabbauvorranggebiet 804 sowie sämtliche, auf Gemeindegebiet liegenden Waldflächen aus dem Regionalplan streichen zu lassen. ‚

Der Beschluss wurde mit 17 : 1 Stimmen gefasst.

Anlass für die Diskussion waren zwei Anträge: Einer von der CSU (s. unten), einer von SPD/Grünen. Der neue Antrag von SPD/Grünen lautete sinngemäß: Ablehnung der Auskiesung des Gebietes Forst Kasten (Kies-Vorranggebiet 804 im Regionalplan 14) und Aufforderung an das Landratsamt zur Neubewertung dieses Gebietes im Regionalplan.

Eine Entscheidung über eine Abbaugenehmigung fiel nicht, da die Gemeinde nicht zuständig ist, sondern das Landratsamt.

Antrag der CSU Neuried vom 4.6.2019
Antrag SPD/Grüne Neuried vom 8.10.2019

Toller Zwischenstand: 10.000 Unterschriften zum Würmtal-Appell dem Landrat Göbel präsentiert

Eine Abordnung der Würmtaler Bürgerinitiativen hat am Montag, 01.10.2019, Landrat Göbel die ersten 10.000 Unterschriften präsentiert.
(Beitrag von Muenchen.tv)

Wir sammeln weiter! Hier finden Sie die Formulare. Einfach eintragen und an uns abschicken! Oder, noch besser: Auch Familie, Freunde, Bekannte, Kollegen, Nachbarn etc. eintragen lassen und dann erst an uns schicken!

Einen kleinen Info-Stand aufgebaut haben anlässlich der Präsentation Aktive von Wald-Neuried-erhalten und Rettet den Würmtaler Wald.

01.10.2019: Kreisräte lehnen Kiesabbau Dickwiese zwar ab – ABER… die Gefahr bleibt! WIR SAMMELN WEITER UNTERSCHRIFTEN!

Die Mitglieder des Ausschusses für Energiewende, Landwirtschafts- und Umweltfragen des Kreistags haben am 01.10.2019 im Landratsamt zwar einstimmig die Rodung und Auskiesung von knapp 25 ha Wald im Planegger Holz (Dickwiese) abgelehnt.

ABER…: Das Gebiet Forst Kasten ist dadurch umso mehr von Auskiesung bedroht. Und: Die Dickwiese ist damit noch immer nicht vom Tisch, da der Landkreis nur ANGEHÖRT wird im Raumordnungsverfahren. Schlimmstenfalls haben wir am Ende zwei Kiesgebiete im Würmtal.

Der Beschluss am 1.10. war also nicht die Ablehnung einer Auskiesungsgenehmigung, sondern nur eine Stellungnahme in einem Vorverfahren, dem Raumordnungsverfahren der Regierung von Oberbayern. Noch vor Weihnachten entscheidet die Regierung von Oberbayern, ob sie auf den Landkreis und die Gemeinden hört und den Abbau der Dickwiese für nicht raumverträglich erklärt. Dann wäre die Dickwiese fürs Erste gerettet – aber nur fürs Erste.

Es könnte auch sein, dass das Vorranggebiet 804 im Forst Kasten nicht ausgekiest wird, und dann ist die Gefahr für die Dickwiese wieder da.

Hier der Beschluss zur Stellungnahme im Wortlaut, den wir vom Landratsamt angefordert haben:

Teil1_öff-TOP_7-BeschlussAuszug_Stellungnahme-Landkreis-Dickwiese_Sitzung_02-10-2019

Fazit: WIR SAMMELN INTENSIV WEITER UNTERSCHRIFTEN FÜR BEIDE GEBIETE! Wir von den Bürgerinitiativen wollen erreichen, dass beide Gebiete gestrichen werden. Kein gesunder Wald darf heutzutage mehr geopfert werden!

Hier die ursprüngliche Sitzungsvorlage samt Anlagen.

Wer es genauer wissen will, kann gerne hier weiterlesen.

Anfrage von MdL Hierneis an OB Reiter wegen Vergabeverfahren u. Schadenersatz

Der Landtagsabgeordnete Christian Hierneis (Die Grünen) hat ein Schreiben an Münchens OB Reiter geschickt, um u.a. herauszufinden, in welchem Verfahrensstadium sich die Ausschreibung zum Kiesabbau Forst Kasten befindet und ob und wieviel Schadenersatz fällig wäre, wenn das Verfahren gestoppt würde.

Siehe SchreibenMdL-Hierneis_OB Reiter_27-08-2019

Eine Antwort liegt noch nicht vor.

Trotz Ablehnung durch Gemeinderat PLANEGG bleibt die GEFAHR !!!

Der Planegger Gemeinderat hat am Donnerstag, 12.9., eine ablehnende Stellungnahme zur Rodung von 24,4 Hektar Wald für Kiesabbau im Planegger Holz (‚Dickwiese‘) an die Regierung von Oberbayern beschlossen. Bericht Münchner Merkur hier

Doch die Gemeinden werden nur angehört, die Entscheidung (ca. Ende 2019) im Raumordnungsverfahren liegt bei der Regierung von Oberbayern. Falls diese gegen uns ausfällt, kommt ein Genehmigungsverfahren, das vom Landratsamt München entschieden wird. Die Gefahr bleibt also bestehen!

Die Entscheidung in Planegg kann nur ein Signal an die Behörden sein, wie schon in Germering, Krailling und Gräfelfing. Sie fiel einstimmig aus (18:0), wobei einige Gemeinderäte verschiedener Fraktionen nicht anwesend waren und man daher nicht weiß, wie sie abgestimmt hätten. Der Grundstückseigentümer Baron von Hirsch ist selbst Gemeinderat (CSU), durfte aber nicht mitstimmen.

Es handelt sich wie gesagt bisher um ein Raumordnungsverfahren, also eine Art Vorverfahren. Das eigentliche Genehmigungsverfahren folgt erst danach, falls das Raumordnungsverfahren zu dem Ergebnis kommt, dass Abholzung und Kiesabbau ‚raumverträglich‘ sind (was nicht der Fall ist, aber man weiß ja nie, wie die Behörden entscheiden).

Die Firma Glück war mit einer großen Abordnung an Mitarbeitern anwesend. Letztlich half diese Präsenz aber nichts, denn die naturschutz- und planungsrechtlichen Argumente gegen die Abholzung (z.B. der 3-fache Schutz als Bannwald, Landschaftsschutzgebiet und Regionaler Grünzug, den man nicht einfach ignorieren kann) sind einfach nicht zu widerlegen.

Hier finden Sie eine Liste der Planegger Gemeinderäte.

Gelungener Beitrag über unseren Wald auf Muenchen.tv

Der Lokalsender Muenchen.tv hat am 5.9.2019 einen interessanten Beitrag ausgestrahlt mit Interviews zu unserem Wald und dem drohenden Kiesabbau:

https://www.muenchen.tv/mediathek/video/der-wald-der-heilig-geist-stiftung-bei-neuried-bleibt-umkaempft/

Erfreulich die Aussage des Münchner Stadtratsmitglieds Christian Müller (SPD) zu dem kürzlich gestellten Antrag seiner Fraktion auf Prüfung, ob es rechtlich möglich sei, den Wald der Heiliggeistspitalstiftung der Stadt München im Forst Kasten nicht für Kiesabbau sondern weiterhin für Holzwirtschaft zu nutzen.

Roland Zeilbeck und Malwina Andrassy von Wald-Neuried-erhalten wurden ebenso interviewt wie Herbert Stepp vom Grünzug-Netzwerk Würmtal.

Simon Tangerding von der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald betonte, dass viele Tier- und Pflanzenarten natürliche Bodenstrukturen benötigen. Nach Auskiesung und Wiederverfüllung können diese Arten diese Waldflächen nicht mehr besiedeln (d.h. fehlen dort).